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Am Beispiel Argentinien lassen sich die Gefahren, die mit CETA, TTIP und TiSA auf uns zu kommen, gut zeigen.

Buenos Aires, Paris und Berlin haben erfolg­reich ihre privatisierte Wasserversorgung wieder in die öffentliche Hand zurückgeführt. Nur, dass Argentinien vom internationalen Schieds­gericht der Weltbank zugunsten der fran­zösischen Suez Group zu 405 Millionen Dollar Schadenersatz für entgangene Gewinne verurteilt wurde. Private Schieds­gerichte mit denen Konzerne Staaten verklagen können, sind auch in CETA vorgesehen und in TTIP geplant. Der Rückkauf der Berliner Wasserbetriebe wäre mit diesen Abkommen wahrscheinlich nicht mehr möglich gewesen. [mehr erfahren] Im argentinischen Agrargürtel gibt es eine viermal höhere Rate von Fehlgeburten, Nerven­krank­heiten und Miss­bildungen bei Kindern, vermutlich ver­ursacht durch das Unkrautgift Roundup des Konzerns Monsanto. Doch Argen­tinien kann es sich nicht leisten, das Gift zu verbieten. Denn über Schiedsgerichte könnte Monsanto auf Schadensersatz klagen. Ein kurzer ARD-Beitrag zeigt den Zusam­men­hang zwischen Glyphosat-Missbildungen bei Tieren und bei Kindern in Argentinien. Argentinien und die USA gehören zu den größten Exporteuren genetisch veränderter Sojabohnen. Diese werden schon jetzt in der EU als Futtermittel für die Fleischproduktion einge­setzt. Mit CETA und TTIP besteht in Europa die Gefahr, dass der Anbau genetisch modifizierter Pflanzen steigt, die Anzahl gene­tisch modifizierter Lebens­mittel zunimmt und die Kennzeichnung unterlaufen wird. [mehr erfahren]

Wenn das für ganz Europa zuständige Bundes­institut für Risiko­bewertung BfR der Einschät­zung der Welt­gesund­heits­organisation WHO folgen würde und Glyphosat auch als krebs­erregend einschätzt – und wenn die EU das Abkommen mit Kanada vorläufig ohne Zustim­mung des Europa-Parlaments in Kraft setzt, kann eine Klagewelle auf uns zukommen, gegen die die 4,7 Mrd. der Vattenfall-Klage Peanuts sind ...

Tango argentino ist UNESCO-Weltkulturerbe und jede Tanguera und jeder Tanguero in Europa weiß, wie stolz die Argentinier darauf sind. Unsere eigene Kultur ist auch Gegen­stand der Verhandlungen in CETA und TTIP. Der Deutsche Kulturrat sieht deshalb den ausver­handelten CETA-Vertrag – gerade in Verbindung mit TTIP – als sehr problematisch an. [mehr erfahren]